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Rubrik: Ausland

19.May.2017

Steinmeier wirbt in Warschau für Rechtsstaat und Demokratie

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Warschau: Bundespräsident Steinmeier hat bei seinem Antrittsbesuch in Polen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und eine offene Gesellschaft geworben.

Steinmeier sagte, außerhalb Europas werde vieles in Frage gestellt, was die EU-Länder miteinander verbinde. Daher sei es wichtig, dass man sich gemeinsam zu diesen Werten bekenne. Mit Blick auf den Brexit betonte der Bundespräsident, es sei wichtig, die verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten jetzt beieinander zu halten.

Polens nationalkonservative Regierung stand nicht zuletzt wegen der Beschränkungen für das Verfassungsgericht europaweit in der Kritik. Dazu sagte Steinmeier, er hoffe, dass der Dialog zwischen EU-Kommission und Polen nicht abbreche. Gemeinsam mit Präsident Duda besuchte er schließlich die Buchmesse in Warschau, die heuer Deutschland als Partner hat. - BR

Quelle: Rundschau-Newsletter




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