brennessel Magazin Online - seit 1995
Neuburg, 06.12.2019 - 06:26 Uhr
spacespacespace
men_links_top
men_left_bottom
men_links_top
Die Koepfe der Region exclusiv auf brennessel.com In kontinuierlich aktualisierten Nachrichtenquellen suchen
men_left_bottom
men_links_top
men_left_bottom
men_links_top

  werbung:

men_left_bottom

Rubrik: Ausland

22.October.2019

Netanjahu scheitert mit Regierungsbildung in Israel

« Voriger Artikel | Nächster Artikel »

Jerusalem: Israels rechtskonservativer Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist nach der Parlamentswahl Ende September mit der Regierungsbildung gescheitert. Nun soll es Ex-Militärchef Benny Gantz versuchen.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu ist beim Versuch einer Regierungsbildung gescheitert. Er gab sein Mandat dafür am Montag an Präsident Reuven Rivlin zurück.

Rivlin kündigte am Montagabend nach Medienberichten an, er wolle nun Ex-Militärchef Benny Gantz vom Mitte-Bündnis Blau-Weiß den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Netanjahus Herausforderer habe vier Wochen Zeit für die schwierige Mission, eine Koalition zu bilden.

Gantz wollte bisher nicht mit Netanjahu verhandeln

Netanjahu war bereits nach der vergangenen Wahl im April mit der Regierungsbildung gescheitert. Der Premier, der seit 2009 ununterbrochen regiert, erklärte in einer Stellungnahme auf Facebook, es sei ihm nicht gelungen, Gantz an den Verhandlungstisch zu bringen.

Netanjahu und Gantz hatten sich bereits in den vergangenen Wochen gegenseitig für die Schwierigkeiten bei der Regierungsbildung verantwortlich gemacht. Der Likud hatte Blau-Weiß zuletzt eine Blockadehaltung gegenüber einer Einheitsregierung mit paritätischer Aufteilung unter den Partnern vorgeworfen. Gantz hatte dagegen betont, seine Partei werde nicht in einer Regierung sitzen, "deren Vorsitzender sich einer schwerwiegenden Anklage stellen muss".

Ministerpräsident droht Anklage wegen Korruption

Netanjahu droht eine Anklage in drei Korruptionsfällen. Nach einer viertägigen Anhörung zu den Vorwürfen will der Generalstaatsanwalt nun bis Jahresende über eine Anklage entscheiden. Außerdem hatte Netanjahu direkt nach der Wahl einen Block mit den rechten und religiösen Parteien gebildet. Er besteht darauf, diese in ein Regierungsbündnis aufzunehmen. Gantz strebt jedoch eine säkulare große Koalition an.

Rund eine Woche nach der Wahl am 17. September hatte Rivlin Netanjahu den Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Blau-Weiß war bei der Wahl mit 33 Mandaten zwar stärkste Kraft geworden. Der Likud kam nur auf 32 Mandate. Netanjahu erhielt allerdings 55 Empfehlungen von Abgeordneten für das Amt des Ministerpräsidenten - Gantz dagegen nur 54. Weder das rechts-religiöse noch das Mitte-Links-Lager hat eine Mehrheit zur Regierungsbildung. - BR

Quelle: Rundschau-Newsletter




zurück zur Hauptauswahl

 

men_right_top
men_right_bottom
men_right_top
 

Umfrage:

 
Sind Sie gerne in Neuburg

 Ja
 Nein
 Ich wohne nicht hier


men_right_bottom
men_right_top
men_right_bottom
men_right_top

Linkempfehlungen:

men_right_bottom
men_right_top

Spruch des Moments:


men_right_bottom
men_right_top

men_right_bottom
 


Notice: Undefined variable: headline in /kunden/108065_86633/webseiten/brennessel/fuss.php on line 259
.

zurück nach oben

 
copyright (c) 1998-2019 texte&bilder&informationen ausser eigens vermerkt: brennessel magazin, neuburg | Datenschutzerklärung