Washington: US-Präsident Trump legt nach. Er will die angekündigten neuen weltweiten Zölle für Einfuhren in die USA von zehn auf 15 Prozent erhöhen.
Das hat Trump auf seiner Plattform Truth Social bekannt gegeben. Er hatte die Einführung der neuen Zölle erst gestern verkündet. Diese sollen zusätzlich zu den bestehenden Zöllen verhängt werden. Kurz vorher hatte der Oberste Gerichtshof der USA rund drei Viertel der Zölle gekippt, die Trump im vergangenen April für Importe aus fast allen Ländern der Welt verhängt hatte. Begründung: Trump habe sie nicht auf der Grundlage eines Notstandsgesetzes aus den Siebziger-Jahren anordnen dürfen. Das Weiße Haus kündigte daraufhin an, eine andere rechtliche Grundlage zu suchen. Zölle gelten als zentraler Bestandteil von Trumps Wirtschaftspolitik. Er nutzt sie auch, um Druck auszuüben und politische Interessen durchzusetzen. – BR
