Di. Apr 23rd, 2024

Berlin: Die stellvertretende EU-Parlamentspräsidentin Barley hat vor Abstrichen bei den Beitrittskriterien für die Ukraine gewarnt.
Der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte Barley, wer einmal in der EU sei, könne nicht ausgeschlossen werden. Das sehe man derzeit am Beispiel Ungarns, das die Rechtsstaatlichkeit systematisch aushöhle. Umso wichtiger sei es, dass die für einen Beitritt festgelegten Kriterien voll und ganz erfüllt würden. Die SPD-Politikerin erklärte, mit einer Verleihung des Kandidatenstatus an die Ukraine komme man dem Land angesichts des russischen Angriffskriegs richtigerweise entgegen. Das wäre ein wichtiges Signal in Richtung Moskau, dass sich die EU nicht einschüchtern lasse, sagte Barley. – BR

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