Do. Dez 5th, 2024

Berlin: Laut Bundestagspräsidentin Bas nimmt die Zahl der Anfeindungen, Bedrohungen und Angriffe auf Politiker in einem erschreckenden Ausmaß zu. Die SPD-Politikerin hat der „taz“ gesagt, das gelte auch und gerade in Wahlkampfzeiten.

Es sei ein sehr ernstzunehmendes Warnsignal, wenn sich Abgeordnete deshalb von der politischen Arbeit zurückziehen, erklärte Bas mit Blick auf die Ankündigung des sächsischen CDU-Abgeordneten Wanderwitz, nicht mehr zu kandidieren. Der frühere Ostbeauftragte der Bundesregierung hatte sich früh und offensiv gegen die AfD positioniert und war damit auch in der eigenen Partei angeeckt. Seinen Rückzug begründete er mit einem Schutz seiner Familie vor Anfeindungen durch Rechtsextremisten. – BR

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