Berlin: Arbeitsministerin Bas will gegen Sozialbetrug mit sogenannten Schrottimobilien vorgehen. Wie sie der „Bild am Sonntag“ sagte, soll ein Bestandteil der Bürgergeldreform ein kommunaler Quadratmeterdeckel werden.
Damit will die Ministerin verhindern, dass Wohnungen mit Bürgergeldempfängern überbelegt werden, um mehr Miete vom Amt zu kassieren. Diese Praxis hat vor allem in Nordrhein-Westfalen für Schlagzeilen gesorgt: Dort quartierten Betrügerbanden Sozialleistungsbezieher auf engem Raum in heruntergekommenen Häusern ein und bezogen für jeden einzelnen den Mietpreis für eine normale Single-Wohnung. Laut Bas werden damit in teilweise maroden Häusern Quadratmeterpreise in dreistelliger Höhe erzielt. Die Deckelung soll das in Zukunft verhindern. – BR