Mi. Jun 12th, 2024

München: Bayerische Ermittlungs- und Justizbehörden sind erneut gemeinsam gegen Hasskriminalität im Internet vorgegangen. Nach Angaben des Landeskriminalamtes wurden bei Durchsuchungen 13 Tatverdächtige ermittelt – elf Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 19 und 81 Jahren: Sie kommen aus nahezu allen Regionen des Freistaats.
Bei den Vorwürfen geht es zum Beispiel um das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen, um die Aufforderung zu Straftaten, um Beleidigung, Verleumdungen oder Volksverhetzung. Der Hate-Speech-Beauftragte der bayerischen Justiz, Beck, sagte, wer Straftaten im Netz begehe, dürfe nicht glauben, dass im Internet andere Regeln gelten als im analogen Raum. Die bayerischen Behörden haben sich einem Aktionstag des Bundeskrimialamts angeschlossen. – BR

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