Mi. Apr 24th, 2024

München: Bayern hat im vergangenen Jahr zahlreiche abgelehnte Asylbewerber in Corona-Hochrisikogebiete abgeschoben. Das geht aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine SPD-Anfrage hervor, die dem Evangelischen Pressedienst vorliegt.
So hat es aus Bayern zwölf Abschiebungen nach Afghanistan gegeben, obwohl das Land vom Robert-Koch-Institut Mitte Juni zum Risikogebiet erklärt wurde. Der Präsident der Diakonie Bayern, Bammessel, forderte die Staatsregierung auf, Abschiebungen in Gebiete mit miserabler medizinischer Versorgung zu beenden. Die SPD-Asylexpertin Hiersemann erklärte, sie verstehe nicht, wie die Regierung in der Pandemie ihren asylfeindlichen Kurs fortsetzen könne. Bayerns Innenminister Herrmann wies die Kritik zurück. Corona setze nicht die bestehenden Gesetze außer Kraft. – BR

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