Mi. Mai 18th, 2022

Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer: „Staatliche Wohnungsbaugesellschaften sind wichtige Bausteine bayerischer Wohnungspolitik“

– Wohnungsbedarf überall in Deutschland zentrales Thema
– Informationsaustausch zwischen Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer und niedersächsischem Amtskollegen Olaf Lies
– BayernHeim Vorbild für mögliche Wohnungsbaugesellschaft in Niedersachsen

München – Ausreichend Wohnraum schaffen und das zu bezahlbaren Preisen: Dieses Ziel verfolgen sowohl das Bauministerium in Bayern als auch das in Niedersachsen. Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer und ihr niedersächsischer Amtskollege Olaf Lies haben sich darüber ausgetauscht und dabei insbesondere die staatlichen Wohnungsbaugesellschaften in den Blick genommen: „Die Siedlungswerk Nürnberg GmbH, die Stadibau GmbH und die im Jahr 2018 neu gegründete BayernHeim GmbH sind wichtige Bausteine der bayerischen Wohnungspolitik“, erklärte Bauministerin Schreyer. „Mit ihnen errichten wir selbst Wohnraum, den wir dauerhaft zu bezahlbaren Mieten am Wohnungsmarkt anbieten. Inzwischen verfügen die Gesellschaften über einen Bestand von insgesamt rund 16.600 Wohnungen und setzen ambitionierte Neubauprogramme um. Aktuell befinden sich rund 1.850 Wohnungen im Bau.“

Auch in Niedersachsen sind der Bedarf an Wohnraum und die steigenden Wohnkosten ein zentrales Thema. Deshalb wird dort ebenfalls über die Gründung einer landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft diskutiert. Der bayerische Weg mit der vor gut drei Jahren gegründeten BayernHeim wurde aufmerksam verfolgt.

„Der Blick nach Bayern lohnt“, sagt Olaf Lies, Niedersächsischer Bauminister. „Die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist eine der zentralen Herausforderungen in unserem Land. Nicht nur mit Blick auf die ambitionierten Ziele der neuen Bundesregierung von 400.000 neuen Wohnungen, davon 100.000 öffentlich gefördert im sozialen Wohnungsbau, müssen wir auch in Niedersachsen unser Instrumentarium weiter ausbauen. Denn auf der einen Seite wird zwar auch bei uns im Norden derzeit so viel gebaut wie noch nie. Gleichzeitig ist Wohnen auch teuer wie nie. In den vergangenen zehn Jahren sind die Mieten in unserem Land um durchschnittlich 40 Prozent gestiegen, Kaufpreise für Wohnungen und Häuser haben um mehr als 70 Prozent zugelegt. Zudem ist seit 2012 die Zahl der Sozialwohnungen um 42 Prozent zurückgegangen, weil in der Vergangenheit die Bindung im zeitlich befristet war.

Auch wir Niedersachsen setzen auf eine kluge Kombination der Möglichkeiten. Wir passen unsere Förderbedingungen regelmäßig an und wollen, dass die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum auch für Investorinnen und Investoren etwa über gesicherte, langfristige Renditen bspw. durch den Ansatz des gemeinwohlorientierten Wohnungsbaus interessanter wird. Aber damit erreichen wir nur etwa die Hälfte des notwendigen Wohnungsneubaus im bezahlbaren Bereich. Um diese Herausforderungen verlässlich angehen zu können, beschäftigen wir uns intensiv mit der Gründung einer Landeswohnungsgesellschaft. Hier können wir von den in Bayern gemachten Erfahrungen profitieren und diese in unsere Planung einbeziehen. Ich bin daher meiner Kollegin Staatsministerin Schreyer sehr dankbar für den sehr offenen Austausch und die zugesagte weitere Unterstützung. Bayern und Niedersachsen eint das Ziel, dass bezahlbarer Wohnraum immer auch mit Verantwortung der öffentlichen Hand einhergeht.“

In ihrem Erfahrungsaustausch thematisierten die beiden Bauminister, dass die Gründung und der Aufbau eines neuen Unternehmens sowie die anschließende Vorbereitung und Umsetzung von Bauvorhaben zunächst Zeit in Anspruch nehmen. Anschließend würden aber die Resultate sichtbar. Die BayernHeim hat mittlerweile mehr als 3.000 Wohnungen in Bestand, Bau oder Planung.

Einigkeit bestand zudem, dass die Neugründung einer Wohnungsbaugesellschaft nicht isoliert betrachtet werden dürfe. Der Erfolg hängt auch von Rahmenbedingungen, wie den aktuell stark steigenden Baukosten und den Kapazitäten der Bauwirtschaft sowie insbesondere von der Verfügbarkeit geeigneter Grundstücke, ab. Dazu hat die Bayerische Staatsregierung frühzeitig die richtigen Weichen gestellt und die Zuständigkeiten für die Wohnungsbaugesellschaften und die Immobilienverwaltung im ebenfalls 2018 neu geschaffenen Ministerium Wohnen, Bau und Verkehr gebündelt. Schreyer und Lies wollen den begonnenen Austausch, wenn möglich auch bei einem persönlichen Treffen in Bayern, fortsetzen. – Simon Schmaußer,  Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

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