München – Bayerns Gesundheitsministerium wird auch im neuen Jahr die Krankenhäuser kraftvoll bei den Herausforderungen durch den Strukturwandel unterstützen. Darauf hat Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach am Dienstag hingewiesen. Gerlach betonte: „2025 konnten wir vielen Kliniken mit Gutachten und Regionalkonferenzen zur Seite stehen. Diesen Kurs werden wir 2026 konsequent und dauerhaft fortsetzen.“

Die Ministerin erläuterte: „Der Anpassungsdruck auf die Krankenhäuser in Deutschland ist im Jahr 2025 gestiegen. Grund war neben dem Personalmangel und den durch den Bund nicht ausreichend refinanzierten Betriebskostensteigerungen auch die Krankenhausreform. Deshalb hat sich Bayern für weitere Nachbesserungen eingesetzt.“

Gerlach erklärte: „Trotz des laufenden Gesetzgebungsverfahrens befindet sich Bayern bereits seit Längerem in der Umsetzung der Krankenhausreform. Vom 1. September 2025 bis zum 30. November 2025 konnten die Kliniken auf der dafür vorgesehenen digitalen Plattform die Zuweisung von Leistungsgruppen beantragen. Als Krankenhausplanungsbehörde haben wir nun den Medizinischen Dienst mit der Prüfung der Qualitätsvoraussetzungen beauftragt. Diese soll bis spätestens 31. Juli 2026 abgeschlossen sein. Danach wird das Ministerium die Zuweisung der Leistungsgruppen vornehmen.“

Die Ministerin fügte hinzu: „Positiv ist, dass in Bayern bereits viele Kliniken unsere umfangreichen Angebote im Rahmen des 7-Punkte-Plans nutzen, den wir im Oktober 2024 beschlossen haben. Vier Punkte des Plans sind bereits vollständig umgesetzt. Das betrifft beispielsweise das Gutachten zur Patientenprognose und das für unsere Kliniken umfassend nutzbare digitale Planungstool. Das sind sehr wichtige Schritte für die Überlegungen und Umstrukturierungsmaßnahmen der Krankenhäuser. Dabei helfen auch unsere Leitplanken, die wir den Klinikträgern zur Verfügung gestellt haben, sowie die gesetzlichen Änderungen im Zusammenhang mit der Rückforderung von Fördergeldern.“

Die Ministerin ergänzte: „Bei den anderen drei Punkten handelt es sich um fortlaufende Unterstützungsangebote. Das betrifft die regionalen Dialoge, die politische Unterstützung der Entscheidungsträger vor Ort und die von uns finanzierten Strukturgutachten. Es ist sehr erfreulich, dass die Kliniken diese Angebote sehr gut annehmen. So sind bereits 30 Anträge für solche Gutachten gestellt worden, die rund 120 Krankenhäuser betreffen. Das zeigt: Unsere Angebote werden genutzt und sind hilfreich. Wir lassen unsere Kliniken in Bayern nicht allein – das ist für uns selbstverständlich.“

Gerlach verwies auch auf zahlreiche konstruktive Treffen in den vergangenen Monaten: „Wir haben inzwischen bayernweit regionale Dialoge und ähnliche Gesprächsformate abgehalten. Dabei haben wir mit den Akteuren vor Ort über Strukturanpassungen der Krankenhäuser beraten. Unter anderem gab es solche Dialoge unter meiner Moderation in den Regionen Würzburg, Augsburg, Starnberg, Deggendorf und Straubing. Diesen Kurs werde ich konsequent fortsetzen. Wo ich regionale Dialoge unterstützen und Gespräche anstoßen kann, werde ich das weiterhin tun.“

Darüber hinaus wurde eine Vielzahl an Gesprächen auch unter Beteiligung des bayerischen Gesundheitsministeriums geführt, so etwa in der Region Lindau, der Region 10 (Kreisfreie Stadt Ingolstadt, die Landkreise Eichstätt, Neuburg-Schrobenhausen und Pfaffenhofen a. d. Ilm), in der Region Nürnberg und Nürnberger Land, der Nordoberpfalz sowie im Landkreis Dillingen.

Gerlach unterstrich: „Wir sind im gesamten Freistaat auf moderne, gut ausgestattete Krankenhäuser angewiesen, die eine hochwertige medizinische Versorgung gewährleisten. Es ist deshalb entscheidend, dass wir die Krankenhäuser mit bedarfsgerechten Investitionsförderungen unterstützen – denn unsere Kliniken haben weiterhin einen hohen Investitionsbedarf. Wir haben deshalb gemeinsam mit den kommunalen Finanzpartnern beschlossen, die Investitionskostenförderung für 2026 auf 900 Millionen Euro zu erhöhen. 100 Millionen davon stammen aus dem Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität. Eine entsprechende Beschlussfassung des Bayerischen Landtags vorausgesetzt, geben wir damit ein deutliches Signal: Bayern bleibt ein aktiver und verlässlicher Partner der Kliniken!“ – Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention