Mi. Mai 22nd, 2024

München: Die Beobachtung der AfD bringt den bayerischen Verfassungsschutz personell an seine Grenzen. Behördenchef Körner nannte vor dem Innenausschuss als Grund die hohe Zahl der AfD-Mitglieder.
Nach wie vor habe der Verfassungsschutz nicht alle Funktionäre der AfD im Blick. Körner erklärte, seine Behörde beobachte die AfD seit Juni 2022 und der Fokus liege bisher auf einzelnen Extremisten und deren Einfluss auf die Gesamtpartei. Mit Blick auf den Beobachtungsbedarf von Abgeordneten betonte er, dass die Schwelle zur Beobachtung eines Abgeordneten sehr, sehr hoch sei. Körner sagte weiter, dass man im vergangenen Jahr eine verstärkte Vernetzung zwischen relevanten Akteuren der AfD und rechtsextremen Personen habe feststellen können. Diese Vernetzung habe sowohl an Quantität als auch an Qualität zugenommen.

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