Do. Sep 29th, 2022

IMK-Vorsitzender und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim neuen Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz in Bonn: Aufbau geht gut voran – Bevölkerungsschutz muss massiv ausgebaut werden

München – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK) und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat sich heute in Bonn gemeinsam mit Johann Saathoff, dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, über die Aufbaumaßnahmen des neuen Gemeinsamen Kompetenzzentrums Bevölkerungsschutz von Bund und Ländern (GeKoB) informiert. „Der Aufbau geht gut voran“, erklärte Herrmann. „Das GeKoB wird als Kooperationsplattform den Zivil- und Katastrophenschutz in Deutschland weiter stärken.“ Außerdem machte sich der IMK-Vorsitzende beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und bei der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) ein Bild von der Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes. „Angesichts der aktuellen Herausforderungen und Gefahren muss der Bevölkerungsschutz in Deutschland massiv ausgebaut werden“, forderte Herrmann. „Die Verbesserung des Bevölkerungsschutzes ist auch ein wichtiger Schwerpunkt der IMK.“ Er dankte dem BBK und dem THW für das „großartige Engagement zum Schutz der Zivilbevölkerung im Krisen- oder Katastrophenfall“.

Die Innenminister von Bund und Ländern haben auf der IMK-Sitzung Anfang Juni 2022 unter Vorsitz Herrmanns das GeKoB gegründet. Im GeKoB arbeiten Bund und Länder zu allen bevölkerungsschutzrelevanten Themen zusammen, indem sie Verbindungspersonen entsenden. Dadurch wird das Risiko- und Krisenmanagement in Deutschland enger vernetzt und verbessert. Das GeKoB hat seinen Sitz beim BBK, somit ist das BBK sowohl fachlicher Partner als auch Gastgeber des GeKoB. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus Bund und Ländern kommen dort arbeitstäglich zusammen und werden durch eine Geschäftsstelle des BBK unterstützt. Bis Ende 2022 werden sechs Vertretungen ihre Arbeit aufnehmen, weitere Entsendungen sind für 2023 angekündigt.

Parlamentarischer Staatssekretär Saathoff: „Das Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz ist ein Musterbeispiel für eine gelungene Kooperation von Bund und Ländern. Gefahren, wie etwa durch Hochwasser und Waldbrände, machen nicht an Ländergrenzen halt. Wir brauchen ein kooperatives, eng abgestimmtes Vorgehen im Bevölkerungsschutz. Indem wir im Kompetenzzentrum die Expertinnen und Experten von Bund und Ländern an einen Tisch holen, bündeln wir Kapazitäten und Know-how. Die ständige Zusammenarbeit, die Entwicklung von Krisenszenarien, die kritische Evaluierung der Bewältigung bisheriger Krisen und ein bundesweites umfassendes Lagebild werden dazu beitragen, dass wir im Krisenfall gemeinsam, schnell und effizient reagieren können.“

GeKoB-Leiterin Dr. Monika John-Koch: „Bevölkerungsschutz in Deutschland – das bedeutet gemeinsame Verantwortung in einem föderalen, verantwortungsteiligen System. Was wir aus nahezu jeder Krise, jedem größeren Einsatz, aber auch Übungen mitnehmen, ist der steigende Bedarf an Information, Kommunikation und Vernetzung der Akteure in den Ländern und dem Bund. Mit dem Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz wird diese Kooperation aller Partner intensiviert und dieser so wichtige, unmittelbare Austausch untereinander gefördert; und das nicht erst in einer Krise, sondern in der tagtäglichen Kommunikation und Zusammenarbeit als Vorbereitung auf Krisen.“

BBK-Präsident Ralph Tiesler: „Die großen Krisen der vergangenen zwei Jahre haben uns gezeigt, dass wir für künftige Herausforderungen, gerade im Hinblick auf den Klimawandel, noch mehr Zusammenarbeit und Austausch im Krisenmanagement brauchen. Mit dem Start des Gemeinsamen Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz haben Bund und Länder hierfür einen wichtigen Meilenstein gesetzt. Denn Bevölkerungsschutz ist und bleibt eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern. Auch das BBK leistet seinen Beitrag, indem es neben der unmittelbaren, inhaltlichen Beteiligung an der Aufgabenwahrnehmung die Liegenschaft sowie die Geschäftsstelle für das GeKoB stellt.“

THW-Präsident Gerd Friedsam: „Die Erfahrungen nach den jüngsten Einsätzen während der Corona-Pandemie, nach dem Starkregen im vergangenen Jahr und nun nach dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine haben gezeigt, wie wichtig die Abstimmungen all jener sind, die zum Erfolg eines Großeinsatzes beitragen. Deshalb ist die Vernetzung aller Beteiligten im GeKoB ein wichtiger Baustein, die Zusammenarbeit im Bevölkerungsschutz zu vertiefen. Wir als THW werden unsere Expertise bestmöglich für eine erfolgreiche Arbeit des GeKoB einbringen.“ –  Oliver Platzer, Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

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