Di. Mai 17th, 2022

Holetschek treibt besseren Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen voran – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister hat zum virtuellen Expertengespräch am 25. März eingeladen

München – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek treibt seine Offensive zur Verbesserung des Schutzes der Bewohnerinnen und Bewohner in Pflegeheimen voran. Holetschek betonte am Sonntag: „Bereits am 25. März wird das virtuelle Expertengespräch stattfinden, mit dem wir auch Konsequenzen aus den Vorwürfen gegenüber einem Augsburger Pflegeheim ziehen wollen. Dazu eingeladen habe ich zentrale Vertreterinnen und Vertreter der Pflegebedürftigen, Prüfinstanzen, aber auch Verbände. Dazu zählen zum Beispiel die Fachstellen für Pflege- und Behinderteneinrichtungen – Qualitätsentwicklung und Aufsicht (FQA), der Medizinische Dienst Bayern, die Vereinigung der Pflegenden in Bayern, die Arbeitsgemeinschaft der Pflegekassenverbände in Bayern, die Verbände der Leistungserbringer sowie Landkreis-, Städte-, Gemeinde- und Bezirketag, um einige zu nennen.“

Der Minister ergänzte: „Auch Vertreterinnen und Vertreter aller Landtags-Fraktionen haben wir zu dem Expertengespräch eingeladen. Denn für mich ist klar: Hier geht es nicht um Parteipolitik. Hier geht es um das Wohl und den bestmöglichen Schutz unserer pflegebedürftigen Bürgerinnen und Bürger, die in Heimen leben. Die Betroffenen und ihre Angehörigen müssen darauf vertrauen können, dass die Pflege und Betreuung in allen bayerischen Pflegeheimen gut und angemessen gewährleistet wird.“

Holetschek unterstrich: „Ich möchte das Expertengespräch auch nutzen, um eine Novellierung des Pflege- und Wohnqualitätsgesetzes zu diskutieren. Wo sehen wir Handlungsbedarf? Dabei geht es mir nicht nur um die rechtliche Ausgestaltung des Gesetzes, sondern auch um die Strukturen.“ Der Minister fügte hinzu: „Mit dem Expertengespräch wollen wir aber auch die Ausschreibung eines externen Organisationsgutachten vorbereiten, das beleuchten soll, wo wir in den Strukturen der landesrechtlichen Kontrollen besser werden können.“ Ziel des Gutachtens ist es, Verbesserungspotenziale unter Beteiligung der FQA sowie der Regierungen herauszuarbeiten.

Sowohl das Expertengespräch als auch das Organisationsgutachten sind Teil des Fünf-Punkte-Plans, den Bayerns Gesundheitsminister vor einer Woche vorgelegt hatte. Holetschek erläuterte: „Wir setzen zur Verbesserung des Schutzes der Bewohnerinnen und Bewohner zudem auf eine ‚Pflege-SOS-Anlaufstelle‘ bei Missständen, eine stärkere Einbindung der Task-Force Infektiologie – Steuerungsstelle Pflege beim Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) sowie schnelle Sofortmaßnahmen bei Mängeln.“

Der Minister fügte hinzu: „Wir werden bereits ab 7. März eine bayernweit gültige Telefonnummer und Kontaktstelle unter dem Motto ‚Pflege SOS‘ beim Landesamt für Pflege einrichten. Klar ist: Das geht nicht über Nacht. Dafür brauchen wir mehr als nur eine Telefonnummer. Wir brauchen Menschen, die die Anliegen aufnehmen und dann an die richtige Stelle weitergeben können.“ Holetschek ergänzte: „Wir werden auch die beim LGL angesiedelte Steuerungsstelle Pflege der Task-Force Infektiologie bei unseren Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau der guten Pflege in Bayern zeitnah noch stärker einbinden. Dabei setzen wir auf die besondere fachliche Expertise der Task-Force.“

Holetschek verwies zudem erneut darauf, dass die örtlichen Behörden bereits angewiesen wurden, bei bestimmten Mängeln sofort Maßnahmen anzuordnen und nicht erneut zu beraten. Der Minister unterstrich: „Wir brauchen effiziente Kontrollen – und das bedeutet keine überbordende Bürokratie, sondern einen Fokus auf das, was zum Wohl der Bewohnerinnen und Bewohner wirklich zählt.“

Der Minister bekräftigte: „Gute Pflege in Bayern ist mir eine Herzensangelegenheit. Wir müssen alles dafür tun, dass bei der Pflege der Mensch mit seiner Würde und seinen Bedürfnissen im Mittelpunkt steht. Ich bin überzeugt: Dafür müssen wir auch den Pflegeberuf attraktiver gestalten. Wir brauchen mehr gut qualifizierte Pflegekräfte. Denn klar ist auch: Letztlich kommt es auf die Menschen an, die in den Einrichtungen arbeiten. Sie sind unser Garant für gute Pflege – und so müssen auch wir für sie sorgen.“ – Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

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