So. Jul 14th, 2024

Berlin: Das Bundeskabinett hat außerdem eine neue Strategie zum Umgang mit China verabschiedet.

Das unter Federführung des Auswärtigen Amts erstellte Dokument soll einen Rahmen für die künftigen Beziehungen zu der Volksrepublik setzen. Dabei geht es sowohl um Sicherheitspolitik als auch darum, wirtschaftliche Abhängigkeiten zu reduzieren. Bundesaußenministerin Baerbock sagte nach der Kabinettssitzung, China sei sowohl Handelspartner, Wettbewerber als auch systemischer Rivale für Deutschland. Die Rivalität sei in den vergangenen Jahren aber immer mehr in den Vordergrund getreten. Mit der neuen Strategie sollen Baerbock zufolge beispielsweise Unternehmen, die sich vom chinesischen Markt abhängig machen, finanzielle Risiken verstärkt selbst tragen. Außerdem müssten sie die Einhaltung von Menschenrechten in den Lieferketten gewährleisten. – BR

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