Berlin: Der Bundesrechnungshof hat das Hin und Her bei der Förderung von E-Mobilität in Deutschland scharf kritisiert. Vielen Bürger falle es schwer, dahinter eine Strategie zu erkennen, sagte Präsident Scheller der „Welt am Sonntag“ mit Blick auf das kürzlich von Verkehrsminister Schnieder vorgestellte Subventionspaket.
Dieses sieht eine neue Kaufprämie für E-Autos vor. Eine solche Förderung war 2023 unter der Ampel-Koalition wegen knapper Kassen 2023 ausgelaufen. Scheller warf der amtierenden Bundesregierung nun vor, keinen langfristigen Plan zu haben. Auch andere staatliche Leistungen müssten hinterfragt werden. Dazu gehören nach Meinung des Rechnungshofpräsidenten auch die Diesel-Förderung für Busse im ÖPNV oder der Steuerbonus für Handwerkerleistungen. – BR