Berlin: Die Bundesregierung hat zum ersten Mal seit Jahren wieder die Lieferung von Rüstungsgütern an Saudi-Arabien gestattet.
Regierungssprecher Hebestreit bestätigte einen Bericht des Nachrichtenmagazins „Spiegel“, wonach es sich um 150 Luft-Luft-Lenkflugkörper vom Typ „Iris-T“ handelt. Waffenlieferungen an Saudi-Arabien waren in den letzten Jahren ausgesetzt. 2018 hatte das die damalige große Koalition unter Kanzlerin Merkel beschlossen, unter anderem wegen der Beteiligung des Königreichs am Jemen-Krieg und des Mordes an dem Journalisten Khashoggi. Zuletzt hatte Außenministerin Baerbock erklärt, dass die Bundesregierung einverstanden ist mit der Lieferung von Eurofighter-Kampfjets an Saudi-Arabien. Beobachter vermuten, dass dies daran liegt, dass sich das Königreich konstruktiv an den Verhandlungen im Nahost-Konflikt beteiligt hat. – BR