Mi. Mai 25th, 2022

Berlin: Die Bundesregierung erwägt jetzt offenbar doch eine Rüstungshilfe für die Ukraine im kleinen Rahmen.
Aus Regierungskreisen hiess es, auf der von Kiew vorgelegten Wunschliste für militärische Ausrüstung sei das eine oder andere, das man sich – so wörtlich – genauer anschauen kann. Dies werde nun geprüft. Eine Rolle spiele dabei jedoch auch, ob das Material auch verfügbar sei oder nicht selbst von der Bundeswehr gebraucht werde. Die Ukraine hatte sich eine Reihe von Rüstungsgütern gewünscht, etwa elektronische Ortungssysteme, Minenräumgeräte, Schutzanzüge, digitale Funkgeräte, Radarstationen oder Nachtsichtgeräte. Tödliche Waffen, deren Lieferung die Bundesregierung klar ausschließt, stehen nicht auf der Liste. – Darüber hinaus soll auch eine weitere wirtschaftliche Unterstützung der Ukraine geprüft werden. Dies könnte morgen auch ein zentraler Punkt beim Antrittsbesuch von Scholz in Kiew sein. – BR

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