Berlin: Die Bundesregierung will gegen Tötungsaufrufe auf Telegram vorgehen und deswegen mit anderen europäischen Ländern zusammenarbeiten.
Aus dem Bundesjustizministerium heisst es, Straftaten müssten konsequent verfolgt werden. Der Messengerdienst hat seinen Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten, was die Nachverfolgung von radikalen Inhalten erschwert. Auf die bisherigen Bußgeldandrohungen aus Berlin hat das Unternehmen bisher nicht reagiert. Die deutschen Behörden versuchen nicht nur gegen Telegram selbst, sondern auch gegen auffällige Nutzer vorzugehen. Laut Bundesinnenministerium versucht man herauszufinden, wer in anonymen Gruppen zu Gewalt aufruft. Recherchen von Tagesschau.de hatten vermehrte Tötungsaufrufe gegen Politiker, Ärzte, Wissenschaftler und Journalisten aufgedeckt. – BR