Do. Dez 5th, 2024

Berlin: Bundesverteidigungsminister Pistorius hat den gestiegenen Etat seines Ressorts gelobt.

Es stehe so viel Geld wie noch nie für die Bundeswehr zur Verfügung, sagte er in der Haushaltsdebatte. Pistorius kann mit rund 71 Milliarden Euro rechnen, die sich aus dem Etat und dem Sondervermögen zusammensetzen. Das Verteidigungsministerium ist damit das einzige Ressort, das nicht mit Kürzungen rechnen muss. – Mit weniger Geld muss dagegen Außenministerin Baerbock zurecht kommen. Für die humanitäre Hilfe und die Krisenprävention sind beispielsweise weniger Mittel vorgesehen, die Ukraine soll aber weiterhin stark unterstützt werden, versprach Baerbock. Dass der Etat des Auswärtigen Amts im kommenden Jahr um rund eine Milliarde Euro gekürzt wird, sei schmerzhaft, sagte sie in der Haushaltsdebatte. – BR

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