Mo. Mai 16th, 2022

Berlin: Der Bundestag kommt am Vormittag zu einer Sondersitzung zum Krieg in der Ukraine zusammen.
Bundeskanzler Scholz wird dabei eine Regierungserklärung zur aktuellen Lage abgeben. Darin wird er erklären, wieso sich Deutschland nach langem Zögern zur Lieferung von Waffen an die Ukraine entschieden hat. Anschließend folgt eine zweieinhalbstündige Aussprache der Fraktionen. Dabei dürfte es auch um die Frage gehen, ob die Sanktionen gegen Russland ausreichend sind, und ob der Verteidigungsetat erhöht werden muss. Bundestagspräsidentin Bas hatte die Sondersitzung auf Bitten von Scholz angesetzt. Der russische Angriff auf die Ukraine hatten Vertreter aller Bundestagsfraktionen verurteilt.- BR

Kommentar verfassen