Sa. Apr 20th, 2024

Berlin: Der Bundestag hat sich am Abend dagegen ausgesprochen, der Ukraine „Taurus“-Marschflugkörper zu liefern. Ein Antrag der Unions-Fraktion wurde mehrheitlich abgelehnt.
Der „Taurus“ ist einer der modernsten Flugkörper der Luftwaffe und kann Ziele auch aus großer Höhe und Entfernung zerstören. Bundeskanzler Scholz hatte Anfang Oktober entschieden, diese Waffe vorerst nicht an die Ukraine zu liefern. – Heute geht es im Bundestag unter anderem um die Zukunft der Landwirtschaft. Die Ampel-Fraktionen wollen die Bundesregierung dazu auffordern, bis zur Sommerpause konkrete Maßnahmen zur Unterstützung der Landwirte auszuarbeiten. Ziel sind unter anderem Bürokratieabbau, finanzielle Hilfen für artgerechte Tierhaltung und die Entwicklung alternativer Antriebe für landwirtschaftliches Gerät. Die Unionsfraktion fordert in erster Linie, die Subvention für Agrardiesel beizubehalten. – BR

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