Fr. Okt 11th, 2024

Berlin: Bundestagspräsidentin, Bas, hat vor einem Zerfall des Parteiensystems in Deutschland gewarnt.

Die SPD-Politikerin betonte in der „Stuttgarter Zeitung“, die Stärke des Bundestages sei es immer gewesen, dass er auch bei schwierigen Themen Kompromisse gefunden und stabile Mehrheiten gebildet habe. Die Parteien der Ampel-Koalition warnte sie, bereits in den Wahlkampfmodus zu schalten und nur ihre Kerninhalte im Blick zu haben. Ein Jahr vor der Bundestagswahl sei zu früh, um mit dem Regieren aufzuhören, so Bas. Die Art, wie SPD, Grüne und FDP sich immer wieder öffentlich gestritten haben, habe der Arbeit im Bundestag geschadet. – BR

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