Von der Leyen nennt 2024 „Schlüsseljahr für die Demokratie“
Seeon: Das gerade begonnene Jahr 2024 ist aus Sicht von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Schlüsseljahr für die Demokratie. Von
Seeon: Das gerade begonnene Jahr 2024 ist aus Sicht von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ein Schlüsseljahr für die Demokratie. Von
Stuttgart: Das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP hat am Vormittag im Stuttgarter Opernhaus begonnen. Die Delegierten stimmen sich dort auf das
Seeon: Die CSU-Landesgruppe im Bundestag startet heute in ihre traditionelle Winterklausur. Drei Tage lang wollen die Delegierten im oberbayerischen Kloster
Stuttgart: Die FDP kommt am Vormittag zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen zusammen. Dabei wird unter anderem Parteichef und Bundesfinanzminister Lindner zu
Offenburg: Der verstorbene CDU-Politiker Wolfgang Schäuble ist in seiner Heimatstadt Offenburg beigesetzt worden. Zuvor hatten Angehörige und politische Weggefährten bei
Berlin: Bundesfinanzminister Lindner hat Forderungen nach einer Aussetzung der Schuldenbremse wegen des Hochwassers eine Absage erteilt. Wie der FDP-Politiker mehreren Zeitungen
Berlin: FDP-Generalsekretär Djir-Sarai rechnet fest damit, dass seine Partei in der Wählergunst zulegen wird. Der "Süddeutschen Zeitung" sagte er mit Blick
Berlin: Im Streit über die Kürzungspläne im Agrarbereich lenkt die Bundesregierung ein. Wie ein Regierungssprecher am Nachmittag mitteilte, bleibt es
Berlin: Mit der Arbeit von Bundeskanzler Scholz ist nach einer ARD-Umfrage nicht mal mehr jeder fünfte Bundesbürger zufrieden. Der SPD-Politiker
Berlin: Vor dem Hintergrund mehrerer geplanter Großdemonstrationen von Bauern wegen der Streichung der Agrardiesel- und Kfz-Steuer-Subventionen will die FDP den
Berlin: Der frühere FDP-Innenminister Baum hat von seiner Partei ein Bekenntnis zur Koalition mit SPD und Grünen gefordert. Das Land brauche
Berlin: Der frühere Bundestagspräsident Thierse hat sich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen. Wenn der Verfassungsschutz die
Berlin: In der Debatte über ausländischen Einfluss auf Moscheegemeinden in Deutschland hat die CDU eine Bundesstiftung ins Spiel gebracht. Gemeinden, in
Berlin: Angesichts der Hochwasserlage in Deutschland haben Politiker von SPD und Grünen ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse ins Spiel gebracht.
Berlin: Angesichts der akuten Hochwasserlage in Deutschland fordern SPD-Haushaltspolitiker ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse. Der SPD-Abgeordnete Schwarz sagte im Spiegel,