Berlin: Seit Beginn der Corona-Krise hat es viele Angriffe auf Mitarbeiter von Ordnungsämtern gegeben, die Schutzmaßnahmen gegen die Pandemie durchsetzen

Berlin: Bundesfinanzminister Scholz hält daran fest, die Mehrwertsteuer im neuen Jahr wieder wie geplant auf die alten Sätze anzuheben. In den

Berlin: Der Initiator der sogenannten "Querdenken"-Bewegung, Ballweg, hat dazu aufgerufen, sich an das Versammlungsverbot in Berlin zu halten. Ballweg bat

Berlin: Bundespräsident Steinmeier hat sich zuversichtlich geäußert, dass die Corona-Pandemie überwunden wird. Zwar sei der Weg beschwerlich, das Licht am

Berlin: Nach Ansicht des früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Papier, hätte der Bundestag über die Reihefolge der Corona-Impfungen abstimmen müssen. Diese Entscheidung

Berlin: Die Bundesregierung hat mehrere IS-Frauen und Kinder aus Nordsyrien zurück nach Deutschland geholt. Insgesamt wurden 15 Personen aus Camps

Berlin: Kurz vor den Feiertagen kommen Hunderte Häftlinge in Deutschland vorzeitig aus dem Gefängnis frei. Mindestens 963 Menschen durften oder

Berlin: Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin und Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Hubig, will mit ihren Kolleginnen und Kollegen bald über das weitere Vorgehen

Berlin: Unternehmen, die wegen der Corona-Krise in Not geraten sind, kommen im Januar noch einmal um einen Insolvenzantrag herum. Das

Berlin: Bund und Länder wollen am Vormittag über eine Verschärfung der Corona-Maßnahmen beraten. Bereits im Vorfeld mehren sich die Zeichen

Dresden: Trotz Demonstrationsverboten haben in mehreren Städten Gegner der Corona-Politik protestiert. In Dresden löste die Polizei mit einem Großaufgebot die

Dresden: Die für heute geplante Demonstration der sogenannten Querdenker bleibt verboten. Das hat das Oberverwaltungsgericht Sachsen entschieden. Das Grundrecht auf

Berlin: Angesichts der hohen Zahlen von Corona-Neuinfektionen beschließen immer mehr Bundesländer einen harten Lockdown. Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann verkündete am Morgen

Berlin: Bundeskanzlerin Merkel hat sich in der Generaldebatte zum Haushalt für einen schärferen Lockdown ausgesprochen. Sie verwies darauf, wie sehr

Berlin: Der Bundestag berät am Vormittag in einer Generaldebatte über den Haushalt und die Coronakrise. Traditionell kommt es bei der