Einreise-Verbot gegen prominente Redner nach Palästina-Kongress
Berlin: Im Zusammenhang mit der Auflösung des so genannten "Palästina-Kongresses" in Berlin gibt es für mehrere prominente Redner Einreiseverbote nach
Berlin: Im Zusammenhang mit der Auflösung des so genannten "Palästina-Kongresses" in Berlin gibt es für mehrere prominente Redner Einreiseverbote nach
Berlin: Mit seiner Warnung vor Fahrverboten an Wochenenden hat sich Bundesverkehrsminister Wissing Kritik der Unionsfraktion im Bundestag eingehandelt. Der stellvertretende Vorsitzende
Berlin: Der Bundestag hat auch ein Gesetz für eines der größten Infrastrukturprojekte der kommenden Jahr auf den Weg gebracht. Beschlossen
Berlin: Die SPD hat Drohungen von Bundesverkehrsminister Wissing mit befristeten Auto-Fahrverboten scharf kritisiert. SPD-Fraktionsvize Müller sagte der "Rheinischen Post", der Vorschlag
Berlin: In der Ampel-Koalition eskaliert der Streit über die Reform des Klimaschutzgesetzes. Bundesverkehrsminister Wissing warnte vor bundesweiten Fahrverboten an den Wochenenden
Erfurt: Thüringens CDU-Chef Voigt hat erneut eine Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl im September ausgeschlossen. In einem Fernsehduell im
Berlin: Der Bundestag will am Vormittag die bundesweite Gesetzesgrundlage für eine Bezahlkarte für Asylbewerber beschließen. Die Ampel-Fraktionen hatten dazu vergangene
Berlin: Trotz der Krise beim Wohnungsbau kann die Branche kaum auf neue Milliardenhilfen des Bundes hoffen. Wirtschaftsminister Habeck und Bauministerin
Berlin: Agrarminister Özdemir hat im Bundestag für mehr regionale Lebensmittel und weniger Fleischkonsum geworben. Anlass war die Debatte über die
Berlin: Die Jugendorganisationen der Ampelparteien haben sich die aktuelle Debatte über das Abtreibungsrecht in Deutschland eingeschaltet. Sie fordern, Schwangerschaftsabbrüche zu
Berlin: Die Hälfte der ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Deutschland sind mit ihren Arbeitsbedingungen unzufrieden. Das Ergab eine bundesweite forsa-Umfrage im
Berlin: Die Ampelkoalition hat sich zur Bekämpfung von schweren Straftaten auf eine sogenannte "Quick-Freeze"-Regelung zur Speicherung von Daten verständigt. Das Verfahren
Berlin: Gewerkschaften haben den Vorstoß der FDP zur steuerlichen Begünstigung von Überstunden kritisiert. DGB-Chefin Fahimi sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, wer
Berlin: Bundesfamilienministerin Paus sieht die Kindergrundsicherung trotz des koalitionsinternen Streits mit der FDP im Zeitplan. Im ZDF-Heute-Journal sagte die Grünen-Ministerin, sie
Bad Berka: Die neu gegründete Partei Werteunion hat jetzt auch ihren ersten Landesverband: In Thüringen fand eine nicht-öffentliche Landesversammlung statt. Sie