AfD-Kanzlerkandidatin Weidel will „Windräder niederreißen“
Riesa: Auch die AfD hat offiziell ihre Kanzlerkandidatin aufgestellt. Auf dem Parteitag im sächsischen Riesa wurde Alice Weidel einstimmig von
CDU für zusätzliche Sicherheitsinstrumente um Migration einzudämmen
Hamburg: CDU-Chef Merz hat erneut bekräftigt, dass sich die CDU für strengere Regeln bei der Migrationspolitik einsetzen will. Demnach soll der
Neue Division für Heimatschutz soll deutsche Infrastruktur schützen Berlin: Bei der Bundeswehr soll eine Division für Heimatschutz entstehen. Sie soll die Infrastrukutur in Deutschland schützen – dazu gehören beispielsweise Straßen, Brücken, Kraftwerke oder Bahnstrecken. Das bestätigte ein Sprecher des Heeres. Grund ist demnach die veränderte Bedrohungslage. Außerdem können Heimatschutzsoldaten bei Katastrophen wie Hochwasser helfen oder bei Pandemien zum Einsatz kommen. Im Verteidigungsfall soll die Division auch Operationen der NATO-Partner auf deutschem Boden unterstützen. Der Verband soll im März aufgestellt werden und sowohl aus aktiven Soldaten als auch aus Reservisten bestehen. Das Heer verfügt bislang über drei Divisionen mit jeweils etwa 20.000 Soldatinnen und Soldaten.
Neue Division für Heimatschutz soll deutsche Infrastruktur schützen Berlin: Bei der Bundeswehr soll eine Division für Heimatschutz entstehen. Sie soll die Infrastruktur
Mehr ausländische Fachkräfte bekommen ein Visum
Berlin: Im vergangenen Jahr sind in Deutschland offenbar deutlich mehr Visa für Fachkräfte vergeben worden. Das berichtete die "Welt am
CDU startet in den Bundestagswahlkampf
Hamburg: Der CDU-Vorstand ist in Hamburg zu seiner zweitägigen Klausur zusammengekommen, um die "Agenda 2030" auf den Weg zu bringen. Sie
Grüne wollen Familien um rund 1000 Euro im Jahr entlasten
Berlin: Die Grünen wollen im Wahlkampf mit Entlastungen für Familien punkten. In einem Positionspapier heißt es laut "Rheinischer Post", Familien
Pistorius will Ukraine-Kontaktgruppe fortführen
Ramstein: Verteidigungsminister Pistorius hat sich dafür ausgesprochen, die Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe auch nach dem Regierungswechsel in den USA fortzusetzen. Nach einem
SPD-Politiker Rudolf Dreßler ist tot
Düsseldorf: Der SPD-Politiker Rudolf Dreßler ist tot. Wie die nordrhein-westfälische SPD mitteilte, starb er gestern im Alter von 84 Jahren. Dreßler
CDU will mit „Agenda 2030“ Wachstum ankurbeln
Berlin: Die CDU will mit einem Programm unter dem Titel "Agenda 2030" die Wirtschaft ankurbeln. Ziel sei es, ein Wachstum
Heil lehnt eingeschränkte Lohnfortzahlung im Krankheitsfall ab
Bundesarbeitsminister Heil lehnt die Forderung ab, im Krankheitsfall für den ersten Tag die Lohnfortzahlung zu streichen. Wer krank gemeldete Beschäftigte unter
Scholz erinnert Trump an Unverletzlichkeit von Grenzen
Berlin: Der designierte US-Präsident Trump hat mit seinen Ansprüchen auf Grönland für viel Wirbel gesorgt. Jetzt hat Bundeskanzler Scholz reagiert. Er
Wähler sollen laut Landeswahlleiter auf kürzere Briefwahlfrist achten
Über 9 Millionen Menschen in Bayern dürfen bei der Bundestagswahl am 23. Februar wählen. Viele Bürgerinnen und Bürger im Freistaat wollen
Jean-Marie Le Pen ist tot
Jean-Marie Le Pen stirbt im Alter von 96 Jahren. Der rechtsextreme Politiker hatte vor rund 50 Jahren die Partei "Front National"
Scholz kritisiert Habecks Forderung nach höherem Wehretat
Berlin: Bundeskanzler Scholz hält offenbar nichts von der Forderung von Wirtschaftsminister Habeck, künftig 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben. Dem
Zahl der Abschiebungen ist laut Medienbericht deutlich gestiegen
Berlin: Im vergangenen Jahr sind einem Medienbericht zufolge deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben worden als im Vorjahr. Das