SPD-Fraktion erarbeitet Konzept für Industrie-Strompreis
Erlangen: Die Führung der SPD-Bundestagsfraktion befasst sich mit einem Konzept, nach dem für ausgewählte Branchen der Strompreis auf fünf Cent
Erlangen: Die Führung der SPD-Bundestagsfraktion befasst sich mit einem Konzept, nach dem für ausgewählte Branchen der Strompreis auf fünf Cent
Berlin: Die SPD-Co-Vorsitzende Esken ist nicht einverstanden mit den Kürzungen, die die Bundesregierung bei der Migrationsberatung plant. In den "Tagesthemen" sagte
Berlin: Kanzler Scholz hat die Ampel-Koalition zu mehr Disziplin mit weniger öffentlichem Streit gemahnt. Der SPD-Politiker sagte am Abend in einem
Berlin: Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Spahn, hat Änderungen im Bereich der Asylpolitik angemahnt. Spahn sagte der "Bild am
Berlin: Rund 60 Organisationen aus der Wissenschaft, dem Verbraucher- und dem Kinderschutz fordern von der FDP, das geplante Werbeverbot für
Berlin: Unionsfraktionsvize Spahn hat sich dafür ausgesprochen, im Grundgesetz eine Grenze für Sozialabgaben zu verankern. Im Interview mit der "Bild am
Berlin: Im Streit über die Kindergrundsicherung hat der Bundeselternrat klar Stellung bezogen. Es sei zu unterstützen, dass Familien niederschwelliger und leichter
Kiew: Die Ukraine hat begrüßt, dass die US-Regierung grünes Licht für die Entsendung von F-16-Kampfjets gegeben hat, sobald die ukrainischen
Frankfurt am Main: SPD-Chef Klingbeil hat den jüngsten Streit in der Ampel-Koalition zwischen FDP und Grünen kritisiert: Die Aufgabe der Regierung
Berlin: Das Bundeskabinett hat dem Gesetz von Gesundheitsminister Lauterbach zur Teilfreigabe von Cannabis zugestimmt. Vorgesehen ist, dass der Besitz und
Berlin: Die FDP hat das Veto von Bundesfamilienministerin Paus gegen das Wachstumschancengesetz kritisiert. Sie hatte in der Kabinettssitzung ihre Zustimmung verweigert
Berlin: Der Verfassungsschutz hat offenbar seinen früheren Präsidenten Maaßen im Visier. Die Bild-Zeitung schreibt, die Behörde habe beim Bundeskriminalamt Daten zu
Die CSU fordert eine Erhöhung des Elterngeldes. Vizeparteichefin Bär bezeichnete in der Rheinischen Post einen Inflationsausgleich als angemessen. Zugleich sprach sich
Hamburg: Außenministerin Baerbock ist nach ihrer abgesagten Pazifik-Reise zurück in Deutschland. Die Grünen-Politikerin landete an Bord eines Linienflugs in Hamburg. Dort
Dubai: Außenministerin Baerbock ist auf dem Rückweg nach Berlin. Sie hob am Mittag zusammen mit einem Teil ihrer Delegation in