Union liegt im Deutschlandtrend weiter klar vor der SPD
Berlin: Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, bekäme die Union klar die meisten Stimmen. Das geht aus dem aktuellen Deutschlandtrend für
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München: Auch Bayerns Ministerpräsident Söder zeigte sich enttäuscht. Bei der aktuellen Lösung handele es sich leider nur um einen Zwischenschritt,
Berlin: In der Debatte um den umstrittenen Staatssekretär Graichen hat Bundeswirtschaftsminister Habeck der Opposition eine unlautere Verknüpfung der Personalie mit
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Habeck will seinen Staatssekretär Graichen wegen seines Fehlverhaltens bei der Besetzung einer wichtigen Stelle nicht entlassen. Das hat er
Berlin: Vor dem Flüchtlingsgipfel nächste Woche im Kanzleramt drängt der Deutsche Städtetag auf konkrete Ergebnisse. Verbandspräsident Lewe hat den Funke-Zeitungen gesagt,
Berlin: Bundeswirtschaftsminister Habeck hält an seinem Staatssekretär Patrick Graichen fest, der wegen persönlicher Verflechtungen und der sogenannten Trauzeugenaffäre in der
Berlin: Länder und Kommunen sehen sich überlastet mit der Versorgung Geflüchteter. Doch es deutet sich an, dass beim Bund-Länder-Treffen in der
Berlin: Nach langen Diskussionen hat das Bundeskabinett einen schnelleren Ausbau von bestimmten Verkehrswegen auf den Weg gebracht. Umstritten war vor allem,
Berlin: Bundeskanzler Scholz hat zum bevorstehenden Tag der Arbeit die wichtige Rolle der Gewerkschaften für die Demokratie herausgestellt. In seinem wöchentlichen
Berlin: Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Nachbesserungen an den Heizungsplänen der Bundesregierung. Fraktionschef Mützenich sagte der Rheinischen Post, die staatliche Förderung solle nach
Berlin: Das Bundeswirtschaftsministerium hat einen Fehler bei der Auswahl des Chefs der Deutschen Energie-Agentur Dena eingeräumt. Eine Sprecherin sagte, das Verfahren
Berlin: In der Hauptstadt kommt der Senat am Vormittag zu seiner ersten Sitzung zusammen. Der neue Regierende Bürgermeister Wegner und die
Berlin: Die erste Lesung zum Gesetz zur Fachkräfte-Zuwanderung hat im Bundestag erwartungsgemäß zu einem Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition geführt. Der
Berlin: Das Verteidigungsministerium hat Berichten widersprochen, die USA würden weiterhin deutsche Regierungsstellen ausspionieren. Ein Sprecher des Ministeriums sagte, bei den Verdächtigungen
Berlin: Die Obleute der Regierungskoalition im Verteidigungsausschuss haben die AfD aufgefordert, ihren Abgeordneten Hannes Gnauck aus diesem Bundestagsgremium abzuziehen. Gnauck ist