Fr. Apr 19th, 2024

Den Haag: Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Khan, setzt sich für Ermittlungen zu Kriegsverbrechen auf allen Seiten des Gaza-Kriegs ein.
In einer Erklärung des Weltstrafgerichts betont er, man müsse zeigen, dass das Recht an allen Frontlinien herrscht und dass es in der Lage ist, alle zu schützen. Israel ist zwar kein Vertragsstaat des Gerichts, doch Khan bot dem Land seine Unterstützung an bei den Ermittlungen zu den Attacken der Hamas vom 7. Oktober. Gleichzeitig betonte er, dass auch Israel bei Angriffen auf den Gazastreifen an internationales Recht gebunden sei. Der Chefankläger hatte in den vergangenen Tagen Israel und die palästinensischen Gebiete besucht. Er war von Angehörigen und Freunden von Opfern der Hamas-Attacken eingeladen worden. Khan wars auch in Ramallah mit dem palästinensischen Präsidenten Abbas zusammengetroffen. – BR

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