Mo. Nov 11th, 2024

Peking: Chinas Staatschef Xi Jinping ist für eine dritte Amtszeit zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei gewählt worden.

Das Zentralkomitee der KP bestätigte den 69-Jährigen für weitere fünf Jahre im Amt. Xi setzt sich damit über bisher respektierte Alters- und Amtszeitgrenzen hinweg. Die Wiederberufung ebnet ihm auch den Weg zu einer dritten Amtszeit als Staatspräsident. Im März wird Xi aller Voraussicht nach der erste Staatschef seit Mao Tsetung mit mehr als zwei Amtsperioden. Zum Abschluss des Parteikongresses besetzte Xi außerdem das Machtzentrum der Partei und des Landes mit Verbündeten. Der sogenannte „Ständige Ausschuss des Politbüros“ hat sieben Mitglieder. Bei deren Vorstellung lobte Xi auch die Kraft der chinesischen Wirtschaft. Diese sei in hohem Maße belastbar und verfüge über Potenzial und Handlungsspielraum. – BR

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