Di. Mai 28th, 2024

Berlin: Im Zusammenhang mit der Auflösung des so genannten „Palästina-Kongresses“ in Berlin gibt es für mehrere prominente Redner Einreiseverbote nach Deutschland.
Das hat das ARD Hauptstadtstudio aus Sicherheitskreisen erfahren. Das dürfte auch den früheren griechischen Finanzminister Varoufakis betreffen. Er behauptet auf der Plattform X, das Bundesinnenministerium hätte nicht nur ein Einreiseverbot, sondern auch ein so genanntes Betätigungsverbot ausgesprochen. Damit sollen jegliche Aktivitäten, etwa auch die Teilnahme an einer Versammlung per Videozuschaltung, unterbunden werden. Hintergrund ist offenbar eine schon vorab veröffentlichte Rede, die Varoufakis auf dem umstrittenen Palästina-Kongress in Berlin halten wollte. Dabei sagt er auch, Deutschland lasse Israel mit ethnischen Säuberungen davonkommen. Am Abend demonstrierten nach Polizeiangaben rund 1900 Personen gegen die Auflösung des Palästina-Kongresses am Freitag durch die Berliner Polizei. – BR

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