Berlin: Nach Bekanntwerden einer großangelegten russischen Desinformationskampagne sieht SPD-Chefin Esken akuten Handlungsbedarf zum Schutz der Demokratie. Russland befinde sich im Informationskrieg mit der freien Welt, sagte sie dem „Tagesspiegel“.

Vor allem auf EU-Ebene müsse stärker gegen Fake News im Internet vorgegangen werden. Das EU-Gesetz für digitale Dienste, das im Februar in Kraft tritt, könne dabei helfen – wichtig sei jetzt, die behördlichen Strukturen zügig aufzubauen und kompetent zu besetzen, so Esken. – Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge hatte das Auswärtige Amt ein Netzwerk aus 50.000 gefälschten Nutzerkonten auf der Plattform X aufgedeckt, das versuchte, die Unterstützung für die Ukraine zu untergraben. – BR