Berlin: Mieterinnen und Mieter sollen nach dem Willen der SPD-Vorsitzenden Esken wegen des geplanten Heizungsgesetzes nicht übermäßig belastet werden.
Der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten sagte sie, Investitionen, die bei den Heizungen getätigt werden müssten, dürften nicht einfach so auf die Mieten umgelegt werden. Die Wärmewende dürfe nicht dazu führen, dass Menschen aus ihrer Wohnung raussaniert werden, so Esken. Der vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf des Gebäudeenergiegesetzes sieht vor, dass von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Die Pläne stehen seit Wochen heftig in der Kritik, vor allem wegen der hohen Kosten, die damit verbunden sind. Die SPD-Chefin erklärte, eine Förderung mit der Gießkanne werde es nicht geben. Man wolle und werde nicht Einkommensmillionäre schützen, die eine Wärmepumpe einbauen müssten. Esken schlug vor, dafür zu sorgen, dass Hilfen versteuert werden müssten. – BR