Fr. Apr 19th, 2024

Brüssel: Wegen des Krieges gegen die Ukraine wollen die EU-Außenminister laut einem Medienbericht über eine mögliche Einschränkung der Einreisemöglichkeiten für russische Staatsbürger beraten.
Wie die „Financial Times“ schreibt, soll es ab morgen bei einem informellen Treffen in Prag unter anderem um eine Aussetzung der Visa-Vereinbarung mit Russland gehen. Mehrere EU-Mitgliedsländer fordern ein grundsätzliches Einreiseverbot für russische Staatsbürger. Der estnische Außenminister Reinsalu etwa sagte, angesichts der russischen Aggression sei es moralisch nicht hinnehmbar, dass russische Bürger weiter in Europa Urlaub machen könnten. Der EU-Außenbeauftragte Borrell hingegen warnte davor, die Visa-Vergabe auszusetzen. Ein so umfassender Schritt hätte keine positiven Folgen, sagte er im ORF. Auch die Bundesregierung lehnt eine Einreisesperre ab. – BR

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