So. Jul 21st, 2024

Brüssel: Die EU-Staaten haben sich grundsätzlich auf den Start von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau geeinigt. Das hat die belgische Ratspräsidentschaft mitgeteilt.

Ein EU-Ministertreffen soll die Entscheidung in der kommenden Woche noch absegnen. Die EU-Kommission hatte bereits vor kurzem mitgeteilt, dass sie alle Voraussetzungen als erfüllt ansieht, etwa bei der Korruptionsbekämpfung. – Mit der Entscheidung haben die Ukraine und Moldau auf dem Weg in die EU eine weitere Hürde genommen. Es gilt aber als ausgeschlossen, dass die Ukraine noch in Kriegszeiten EU-Mitglied wird – dann könnte sie von den EU-Staaten militärischen Beistand einfordern. Die Ukraine hatte die EU-Mitgliedschaft im Februar 2022 beantragt, wenige Tage nach dem russischen Einmarsch. Kurz darauf hatte auch Moldau den Antrag gestellt. – BR

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