Brüssel: Die EU-Kommission hat ein Verfahren gegen den Onlinedienst X – ehemals Twitter – eröffnet.
Es soll geprüft werden, ob die Plattform gegen neue Regeln verstoßen hat, die Falschinformation und Hassrede eindämmen sollen. Nach vielen Hinweisen auf irreführende Beiträge zum Gaza-Krieg hatte Brüssel im Oktober eine offizielle Anfrage an den Onlinedienst gestellt – nach eigenen Angaben aber keine zufriedenstellende Antwort bekommen. – BR