Sa. Sep 25th, 2021

Brüssel: Wegen mutmaßlicher Diskriminierung nicht heterosexueller Menschen leitet die EU-Kommission rechtliche Schritte gegen Ungarn und Polen ein. Die Gleichheit und die Achtung der Würde der Menschen seien Grundwerte der EU, teilte die Behörde in Brüssel zur Begründung mit.
In einem ersten Schritt wurden sogenannte Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn und Polen auf den Weg gebracht. Diese können bis zu Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union führen. Im Fall von Ungarn geht es um ein neues Gesetz, das unter anderem Publikationen verbietet, die nicht-heterosexuelle Beziehungen darstellen und die Kindern zugänglich sind. Auch wird Werbung verboten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen. In Polen haben mehrere Regionen sogenannte LGBT-freie Zonen ausgerufen. – BR

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