Di. Mai 17th, 2022

Brüssel: Das Europa-Parlament hat den russischen Überfall auf die Ukraine nahezu einstimmig verurteilt.
Es handele sich um einen „schwerwiegenden Verstoß gegen das Völkerrecht und die Charta der Vereinten Nationen“, heißt es in der Resolution. Bei der Abstimmung gab es nur 13 Gegenstimmen, 637 Abgeordnete stimmten zu. Sie verlangten den sofortigen und bedingungslosen Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine. Gleichzeitig sprach sich das Parlament dafür aus, die Ukraine künftig als „Beitrittskandidaten“ zu betrachten. Eine Aufnahme in die EU hatte auch der ukrainische Präsident Selenskyj gefordert, der per Video zugeschaltet wurde. EU-Ratspräsident Michel sprach von einem legitimen Antrag, sagte aber auch, das sei ein schwieriges Thema. – BR

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