Brüssel – Ein neuer Vorstoß für EU-Sanktionen gegen Israel ist gescheitert. Das gab EU-Chefdiplomatin Kallas nach dem Treffen der Außenminister in Luxemburg bekannt.

Demnach kamen die erforderlichen Mehrheiten für Handelsbeschränkungen oder andere Maßnahmen nicht zustande. Bei dem Treffen hatte sich unter anderem Deutschlands Außenminister Wadephul gegen weitreichende Israel-Sanktionen ausgesprochen. Dass man solche Maßnahmen für unangebracht halte, heiße aber nicht, dass man mit Israel nicht über kritische Fragen sprechen müsse, so Wadephul. Als Beispiele nannte der CDU-Politiker die Einführung der Todesstrafe und Gewalttaten israelischer Siedler im Westjordanland. Unter den Sanktionsbefürwortern sind Spanien und Irland. – BR