Europäische Leuchtturmprojekte in ganz Bayern abgeschlossen– Positive Bilanz zum Ende der Europäischen Förderperiode– Alle Fördermittel von EU und Freistaat abgeholt– Bauminister Bernreiter: „Investitionen in Kommunen machen Europa in Bayern sichtbar“München – Zum Ende der Europäischen Förderperiode zieht Bayerns Bauminister Christian Bernreiter ein positives Fazit: „77 bayerische Gemeinden haben rund 104 Millionen Euro von EU und Freistaat in vorbildliche Projekte der nachhaltigen Stadtentwicklung investiert. Ich gratuliere zu diesem großen Erfolg!“ Das Bauministerium hatte die Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung gestellt. Damit konnten städtebauliche Investitionen in fünf Schwerpunktbereichen umgesetzt werden.

Investitionen in Projekte der nachhaltigen Stadtentwicklung sind ein Schwerpunkt in der EFRE-Förderung und werden von der EU mit einer Mindestinvestitionsquote belegt. Der Freistaat hat 10,5 Prozent des EFRE-Budgets in der Förderperiode 2014-2020 für die Stadtentwicklung eingesetzt und damit mehr als doppelt so viel wie vorgeschrieben. Bernreiter: „Damit zeigen wir deutlich, dass der Freistaat die Gemeinden bei der Bewältigung städtebaulicher Herausforderungen nicht im Regen stehen lässt.“

Die Verbesserung der Energieeffizienz kommunaler Infrastrukturen ist eine der größten Herausforderungen, denen sich die Gemeinden derzeit stellen müssen. Neben der energetischen Sanierung zahlreicher öffentlicher Gebäude wurden aus dem EFRE Wärme- und Kältenetze bezuschusst, so etwa in Rosenheim und Lenggries (Oberbayern). Die Stadt Kemnath (Oberpfalz) erhielt Zuschüsse, um die interkommunale Kläranlage energetisch zu optimieren. Unterstützung gab es auch für die Aufwertung von Grün- und Erholungsanlagen, so etwa für den Park am Grafenmühlweiher in Selb (Oberfranken). Die Sanierung von kulturhistorisch wertvollen Gebäuden war ein weiterer Schwerpunkt. Die denkmalgeschützte Schranne in Bad Königs­hofen (Unterfranken) beherbergt dank der EFRE-Gelder nun ein archäologisches Museum. Zudem wurden Gemeinden dabei unterstützt, Brachflächen und leerstehende Gebäude mit einer neuen Nutzung zu versehen. Die Stadt Eggenfelden (Niederbayern) profitiert davon bei der Revitalisierung der alten Mälzerei durch ein digitales Innovationszentrum.

Erst 2021 hatte das Bauministerium zusätzliche 36 Millionen Euro der EU akquiriert und damit eine bayerische EU-Innenstadt-Initiative aufgelegt. „Wir haben den bayerischen Gemeinden mit diesen Geldern geholfen, die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern“, erläutert Bernreiter. Dabei ging der Freistaat auch neue Wege: So konnten der Aufbau eines digitalen Zwillings der Innenstadt und gemeindliche Personalkosten eines Innenstadtmanagements bezuschusst werden. Neben vielen anderen Gemeinden haben davon auch die Städte Memmingen (Schwaben) und Treuchtlingen (Mittelfranken) profitiert. „Dieses Experiment hat sich ausgezahlt. Wir konnten den Kommunen genau dort helfen, wo sie es am dringendsten benötigt haben“, so Staatsminister Bernreiter.

Besonders lobt der Minister die Professionalität der Gemeinden bei der Umsetzung der europäischen Fördermittel. „Nur eineinhalb Jahre vom Projektantrag bis zur Fertigstellung der Innenstadtprojekte! Trotz der hohen bürokratischen Anforderungen der EU haben wir geliefert.“ Und weiter: „Wir hatten uns in Brüssel mehrfach vergeblich dafür eingesetzt, dass die Gemeinden mehr Zeit bekommen. Es ist verdient höchste Anerkennung, dass die bayerischen Kommunen trotz Baustoff- und Fachkräftemangel alle europäischen Fördermittel abgeholt haben.“

Die siebenjährige europäische Förderperiode, die 2014 begann, endete bereits Ende 2020. Für die Fertigstellung und Abrechnung der bezuschussten Projekte standen weitere drei Jahre zur Verfügung.

Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) trägt dazu bei, den territorialen Zusammenhalt durch den Ausgleich regionaler Ungleichgewichte zu stärken. In der Förderperiode 2014-2020 stellte die EU im EFRE-Programm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ rund 495 Millionen Euro für Investitionen in Bayern zur Verfügung. Hinzu kommen zusätzliche 180 Millionen Euro aus der Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas (REACT-EU). – Simon Schmaußer, Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

EU-Städtebauförderung – Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)
Programm „Investitionen in Wachstum und Beschäftigung“ 2014-2020, einschließlich „Aufbauhilfe für den Zusammenhalt und die Gebiete Europas“ (REACT-EU)

Geförderte Gemeinden in Oberbayern
Beilngries – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Eichstätt – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Freising – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Grafing b.München – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Lenggries – Nahwärmeversorgung kommunaler Liegenschaften
München – Aufbau eines Fernkältenetzes; Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Neuburg a.d.Donau – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Peißenberg – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Rosenheim – Sanierung des ehemaligen Lokschuppens; Aufbau eines Kältenetzes
Schongau – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Traunreut – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Traunstein – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt

Geförderte Gemeinden in Niederbayern
Breitenberg – Energetische Sanierung des Rathauses
Eggenfelden – Revitalisierung der alten Mälze
Fürstenstein – Energetische Sanierung des Gemeindezentrums
Landshut – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Pfarrkirchen – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Regen – Energetische Sanierung des Eisstadions
Ruderting – Energetische Sanierung von Feuerwehr-, Bauhofgebäude und Schule
Ruhmannsfelden – Energetische Sanierung der Turnhalle (Mittelschule)
Salzweg – Energetische Sanierung der Grundschule

Geförderte Gemeinden in der Oberpfalz
Grafenwöhr – Energetische Sanierung der Stadthalle
Kemnath – Energetische Optimierung der Kläranlage
Konnersreuth – Aufbau eines Nahwärmenetzes; Energetische Sanierung des Rathauses und der Sporthalle
Lauterhofen – Sanierung und Umbau der alten Mälzerei zum Kulturhaus
Neukirchen-Balbini – Sanierung des historischen Schießlhofes; Aufbau eines Nahwärmenetzes
Neunburg vorm Wald – Energetische Optimierung der Trinkwasserversorgung
Parsberg – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Regensburg – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt;
barrierefreier – Zugang zum historischen Reichssaal; Baufeldfreimachung Bereich der Prinz-Leopold-Kaserne
Reichenbach – Aufwertung der Flusspromenade
Roding – Grünanlage am Siedersee
Schwandorf – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Sulzbach-Rosenberg – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Velburg – Sanierung des historischen Wieserstadels
Waldmünchen – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Waldthurn – Energetische Sanierung des Lobkowitzschlosses
Wiesent – Modernisierung der Alten Schule

Geförderte – Gemeinden in Oberfranken
Bayreuth – Röhrenseepark
Coburg – Revitalisierung der ehemaligen Pakethalle
Gräfenberg – Aufbau eines Nahwärmenetzes
Hof – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Kulmbach – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Marktredwitz – Sanierung der historischen Glasschleifhalle
Münchberg – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Pegnitz – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Rehau – Revitalisierung des Bahnhofsgebäudes
Selb – Ökologische Aufwertung Grafenmühlweiher und Rosenthalpark
Stadtsteinach – Energetische Sanierung des Familienfreibads
Teuschnitz – Sanierung des Quartiers Schwarzes Kreuz
Thurnau – Sanierung Schloss Thurnau
Weißenstadt – Freimachung Areal Pelzfabrik
Wunsiedel – Nahwärmenetz Schönbrunn

Geförderte Gemeinden in Mittelfranken
Ansbach – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Dinkelsbühl – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Erlangen – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Georgensgmünd – Energetische Sanierung des Hallenbads
Nürnberg – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Scheinfeld – Nahwärmenetz
Treuchtlingen – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Wassertrüdingen – Wörnitzpark

Geförderte Gemeinden in Unterfranken
Aschaffenburg – Energiekonzept Oberstadt
Bad Kissingen – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Bad Königshofen i.Grabfeld – Sanierung Museum Schranne
Gerolzhofen – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Iphofen – Erweiterung Nahwärmenetz
Kitzingen – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Knetzgau – Sanierung Schwarzer Adler
Würzburg – Belvedere im Stadtteil Hubland

Geförderte Gemeinden in Schwaben
Donauwörth – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Friedberg – Konzept für Wärmenetz
Illertissen – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Immenstadt i.Allgäu – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Kaufbeuren – Kommunales Nahwärmenetz
Kempten (Allgäu) – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Memmingen – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Senden – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt
Sonthofen – Maßnahmenbündel zur Stärkung der Innenstadt