Mo. Sep 20th, 2021

Karlsruhe: Facebook darf in Deutschland bei Verstößen gegen die eigenen Plattform-Regeln grundsätzlich weiterhin Beiträge löschen und Nutzerinnen und Nutzer sperren.
Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden. Die Richter verpflichteten das Netzwerk aber dazu, die Betroffenen zwingend vor einer drohenden Sperrung zu informieren. Zudem müssten sie die Möglichkeit bekommen, sich zu erklären. Über die Entfernung eines Beitrags muss laut Urteil zumindest nachträglich informiert werden. Anlass der Klage waren Äußerungen eines Mannes und einer Frau, die laut BGH in Deutschland zwar von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, laut Facebook aber gegen die weltweit geltenden sogenannten Gemeinschafsstandards verstießen. – BR

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