Do. Apr 18th, 2024

Berlin: Bundesinnenministerin Faeser hat wegen der rechtsextremen Vernetzung der AfD vor rassistischer Ausgrenzung gewarnt. Rechtsextremisten – auch solchen mit „vermeintlich bürgerlichem Antlitz“ – werde sich die wehrhafte Demokratie entgegenstellen, sagte Faser dem „Stern“.
Auslöser war eine Enthüllungsrecherche der Investigativ-Plattform Correctiv. Demnach haben Landes- und Bundespolitiker der AfD an einem Treffen mitgewirkt, auf dem rassistische Vertreibungen diskutiert wurden. Hauptredner war der österreichischer Rechtsextremist Martin Sellner. Er stellt die Idee vor, sowohl Ausländer als auch, so wörtlich, „nicht assimilierte Staatsbürger“ aus Deutschland auszuweisen. Anschließend wurde die Umsetzung im Detail besprochen. Neben dem persönlichen Referenten von AfD-Chefin Weidel waren auch Sachsen-Anhalts AfD-Fraktionschef Siegmund sowie Mitglieder der CDU-nahen Werteunion anwesend. – BR

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