Berlin: Die Debatte in der Ampelkoalition über das Aus für Verbrenner-Motoren wird auch Thema bei der Regierungs-Klausur im brandenburgischen Meseberg.
FDP-Fraktionschef Dürr sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, er erwarte von dem am Nachmittag anberaumten Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen Impulse zur Sicherstellung der deutschen Wettbewerbsfähigkeit. Zuvor hatte Verkehrsminister Wissing – ebenfalls FDP – erklärt, er erwarte nach seinem Veto gegen das Verbrenner-Aus ab 2035 einen Vorschlag von EU-Kommissar Timmermans, um das Problem schnell zu lösen. Weitere strittige Themen, die auf der zweitägigen Klausur der Regierungskoalition zur Sprache kommen dürften, sind die Verkehrs-, Energie- und Klimapolitik, die Kindergrundsicherung und die Einhaltung der Schuldenbremse im anstehenden Haushalt. – BR