Weimar: Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat Vizekanzler Habeck die Arbeit der Bundesregierung kritisiert.
In den „Tagesthemen“ sprach der Grünen-Politiker von Blockaden und Knoten, die Dinge würden nicht zügig abgearbeitet. Die Leistungsbilanz sei im Moment nicht gut. Lösungen in einigen Streitpunkten erwartet der Wirtschaftsminister vom Koalitionsausschuss, der am Sonntag zusammentritt. Das betrifft auch seinen Gesetzentwurf, der Öl- und Gasheizungen praktisch verbieten würde. Habeck kritisierte, dieser Text sei bewusst durchgestochen worden, um dem Vertrauen in die Regierung zu schaden. Für heute hat Habeck zu einem Windkraft-Gipfel aufgerufen. Er hofft, den Bau neuer Windräder beschleunigen zu können. – BR