Di. Mai 17th, 2022

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Habeck hat nochmals vor einem Importverbot für russisches Öl und Gas gewarnt.
Nach einer Konferenz mit seinen Länderkollegen sagte Habeck, man habe die Sanktionen gegen Moskau mit Bedacht so gewählt, dass das russische Regime getroffen werde, und man sie gleichzeitig durchhalten könne ohne gesamtgesellschaftliche Schäden anzurichten. Man rede über die reale Gefahr, dass die Versorgungssicherheit hierzulande zusammenbricht, so Habeck. Die Energieversorgung müsse nun breiter aufgestellt werden – unter anderem durch einen schnelleren Ausbau der Erneuerbaren. Eine Laufzeitverlängerung für die verbliebenen Atomkraftwerke in Deutschland lehnte der Grünen-Politiker ab – unter anderem mit Verweis auf den Beschuss einer Atomanlage in der Ukraine und mit Sorgen um die Cybersicherheit. Habeck sagte auch, man prüfe, ob man – Zitat – „Kriegsgewinne“ von Unternehmen nochmal besteuern könnte, die Energie sehr günstig eingekauft hätten und jetzt zu exorbitanten Preisen verkauften. – BR

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