So. Jun 23rd, 2024

Berlin: Bundeswirtschaftsminister Habeck hat Fehler im Umgang mit dem umstrittenen Heizungsgesetz eingeräumt.

In der ARD-Sendung „Anne Will“ sagte er gestern Abend, er habe die Stimmung in der Bevölkerung falsch eingeschätzt. Nach einer Folge von Krisen und Verboten sei das Gesetz der Tropfen zu viel gewesen. Er habe sich aber nicht in der Lage gesehen, einzugreifen. Zu Begründung verwies der Grünen-Politiker auf die Affäre rund um seinen ehemaligen Staatssekretär Graichen. Erst nach dessen Entlassung habe es Raum für Gespräche gegeben. Die FDP habe dann den Weg frei gemacht für die Wärmeplanung der Kommunen. Inhaltlich sieht Habeck keine Fehler beim Heizungsgesetz. Schon im ersten Entwurf habe es Übergangsfristen und Ausnahmen gegeben. – BR

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