Berlin: Der Bundestag hat im Rahmen der Haushaltswoche über die Etats weiterer Ressorts debattiert, daunter Wirtschaft und Gesundheit.
Obwohl führende Wirtschaftsforscher aktuell pessismistischer auf die deutsche Konjunktur blicken, warnte Ressortchef Habeck davor, den Standort Deutschland schlecht zu reden. Stattdessen rief er wörtlich dazu auf: „raus aus der Komfortzone der Selbstzufriedenheit zu kommen“. Die Opposition kritisierte, Habeck streite sich zu viel mit Finanzminister Lindner. Deshalb befinde sich die Regierung im Chaos, kritisiert Unionsfraktionsvize Spahn. Gesundheitsminister Lauterbach verteidigte in der Debatte über den Etat seines Ministeriums die geplante Krankenhausreform. Das Gesundheitswesen müsse endlich wieder zu einem medizin-orientierten System zurückkehren, so der SPD-Minister. – BR