Berlin: Angesichts der Drosselung russischer Gaslieferungen nach Deutschland hat Wirtschaftsminister Habeck die Durchsetzung von Energie-Sparmaßnahmen mit gesetzlichen Mitteln ins Spiel gebracht.
Den ARD-„Tagesthemen“ sagte Habeck, wenn die Gasspeichermengen nicht zunähmen, müsse man zur Not auch gesetzliche Maßnahmen zum Sparen vornehmen. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund verlangte, die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Heizen in Wohnungen zu ändern. Hauptgeschäftsführer Landsberg wies in der „Rheinischen Post“ darauf hin, dass Vermieter derzeit verpflichtet seien, eine Temperatur von 20 bis 24 Grad zu gewährleisten. Doch auch mit 18 oder 19 Grad könne eine Wohnung noch gut bewohnt werden. Bauministerin Geywitz sprach sich gegen niedrigere Mindesttemperaturen für Wohnungen aus. Gesetzlich verordnetes Frieren halte sie für unsinnig. – BR