Do. Dez 5th, 2024

Meseberg: Bundeswirtschaftsminister Habeck will den Bezug der Gasumlage an drei Bedingungen knüpfen: So müssten Unternehmen, die Geld aus der Umlage erhalten wollen, nachweisen, dass sie systemrelevant für die Gasversorgung in Deutschland sind.

Sie müssten in erheblichem Umfang Ersatz für russisches Gas besorgt haben. Und die Firmen dürften keine Boni und Dividenden auszahlen. Habeck betonte außerdem: Weil die Verflechtungen am Gasmarkt so schwierig zu durchschauen seien, brauche es absolute Transparenz. Man müsse die „Trittbrettfahrer vom Trittbrett schubsen“, sagte der Wirtschaftsminister wörtlich – also gutverdienende Firmen vom Bezug ausschließen. Die Gasumlage als solche verteidigte der Grünen-Politiker: Es gehe darum, die Zahlungsfähigkeit der Gasunternehmen zu sichern. – BR

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