Berlin: Bundeswirtschaftsminister Habeck hat angesichts der Konjunkturflaute erneut einen Staatsfonds zur Investitionsförderung ins Gespräch gebracht. Der „Bild“ sagte der Vizekanzler, es brauche jetzt volle Kraft für den Wirtschaftsstandort.
Er wolle, dass Handwerksbetriebe, Mittelständler und große Unternehmen hier investieren. Habecks Worten zufolge muss ein solcher Deutschlandfonds Hand in Hand gehen mit dem Abbau von Bürokratie und Strukturreformen. Der Fonds soll zehn Prozent der Kosten für Investitionsprojekte übernehmen. Der Grünen-Politiker hatte bereits im Februar ein milliardenschweres Sondervermögen zur Entlastung von Firmen vorgeschlagen. Dieser Vorstoß scheiterte am Widerstand von Finanzminister Lindner. Der FDP-Chef sagte da, man könne nicht Hunderte Milliarden Euro Schulden machen, um Subventionen auf Pump zu zahlen. – BR