München – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Asyl-Bilanz für 2020: Erfolgreiche Migrationssteuerung auch in schwierigen Zeiten – Zahl der Asylerstanträge erneut gesunken – Hohe Zahl an Aufenthaltsbeendigungen trotz Corona – Politik der Humanität und Ordnung konsequent fortführen.
Der Trend zu einer deutlich sinkenden Anzahl neuer Asylanträge hat sich 2020 weiter fortgesetzt. Mit 12.346 neuen Asylanträgen in Bayern erfolgte das vierte Jahr in Folge ein Rückgang. Dem standen 9.556 Aufenthaltsbeendigungen gegenüber, darunter rund 8.000 freiwillige Ausreisen. „Diese Zahlen sind zwar auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zu sehen. Dennoch spricht die Asylbilanz 2020 eine deutliche Sprache: Migrationsteuerung gelang in Bayern auch in diesen schwierigen Zeiten“, sagte Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung der Asyl-Jahresbilanz zusammen mit dem Präsidenten des Landesamts für Asyl und Rückführungen Axel Ströhlein.
„Sowohl die Herausforderungen der Corona-Pandemie bei der Rückführung wie auch bei der Betreuung und Unterbringung meistern wir erfolgreich. Wir werden die bayerische Politik der Humanität und Ordnung konsequent fortführen“, betonte der Minister und ergänzte: „Unser Ziel ist zudem weiterhin ein gerechteres, krisensicheres und nachhaltiges Gemeinsames Europäisches Asylsystem, wie vom Bund angestoßen.“
Der Minister wies daraufhin, dass rund 27 Prozent der Asylerstanträge auf in Deutschland geborene Kinder entfielen, die jünger als ein Jahr sind: „Dies bedeutet, dass wir in Bayern rund 9.000 wirklich einreisende Antragsteller hatten.“ Zu den Hauptherkunftsländern der Asylbewerber in Bayern zählten Syrien, gefolgt vom Irak, Afghanistan, Nigeria und der Republik Moldau. Insgesamt erhielten 35, 7 Prozent der Antragsteller in Bayern vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Schutzstatus.
„Wer keinen Schutzstatus erhält, der muss unser Land auch wieder verlassen, am besten freiwillig mit den bestehenden großzügigen Förderungsmöglichkeiten“, betonte Herrmann und erläuterte weiter: „Wer nicht freiwillig ausreist, muss konsequent mit einer Abschiebung rechnen. Auch wenn diese 2020 zeitweise coronabedingt massiv erschwert wurden, konnten rund 1.558 Abschiebungen (2019: 3.545) durchgeführt werden. 57 Prozent der Abgeschobenen waren vorher polizeilich in Erscheinung getreten (2019: 47 Prozent).“ Der Minister weiter: „8.000 freiwillige Ausreisen und 1.558 Abschiebungen im Ausnahmejahr 2020 belegen das hohe Engagement der bayerischen Ausländerbehörden. Dafür danke ich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sehr herzlich!“
2020 habe Bayern nach Herrmanns Worten aber auch ein Zeichen für Solidarität und Menschlichkeit gesetzt und zusätzlich 200 Menschen von den griechischen Inseln aufgenommen. Bis Ende März werden insgesamt noch 16 anerkannte Personen in Bayern erwartet.
Der Minister zeigte sich weiterhin erfreut, dass besonders die Ausbildungsduldung als Teil der 3+2-Regelung offensiv in Bayern umgesetzt wird. „Im Freistaat wurden 2020 1.133 Ausbildungsduldungen erteilt – das sind mit Abstand mehr als in jedem anderen Bundesland. Damit bauen wir unsere bereits seit 2019 bestehende Spitzenposition noch weiter aus,“ erklärte der Minister. – Oliver Platzer, Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration